Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Schenkelberg am 13.10.2025

1. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans "Photovoltaikanlage In den Erlen“

Der Gemeinderat beschließt über die Aufstellung des Bebauungsplans.

2. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Satzung der Ortsgemeinde Schenkelberg zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von öffentlichen Verkehrsanlagen (ABS WKB)

Der Gemeinderat beschließt, die 1. Änderungssatzung der Satzung der Ortsgemeinde Schenkelberg zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von öffentlichen Verkehrsanlagen in der vorgelegten Form.

3. Beratung und Beschlussfassung zur Förderung der haus- und fachärztlichen Versorgung

Der Gemeinderat stimmt der Förderung der haus- und fachärztlichen Versorgung und der Erhebung einer Sonderumlage gem. § 32 Abs. 2 Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG), ab dem Haushaltsjahr 2026, zu.

4. Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung an der Initiative "Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!"

Der Gemeinderat beschließt, sich der Initiative „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“ anzuschließen.

5. Finanzangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Der Gemeinderat beschließt, die Spende anzunehmen und bedankt sich beim Zuwendungsgeber.

6. Verschiedenes

Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Egon Schenkelberg, informierte über allgemeine örtliche Themen.

7. Einwohnerfragestunde

Beschädigungen beim Rückbau von Grabstätten sind möglichst zu vermeiden und ggfls wieder zu beseitigen.

 

Verbandsgemeindeverwaltung 56242 Selters


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