1. Verpflichtung neues Ratsmitglied
Der Vorsitzende, Stadtbürgermeister Rolf Jung, verpflichtete Ratsmitglied Thorsten Kutsche per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.
2. Information Steinbrucharbeiten
Peter Kalenborn und Peter Kalenborn jun. von der Kalenborn Naturstein GmbH, erläuterten den Mitgliedern des Stadtrates und den Zuhörern den Betrieb des Steinbruchs.
3. Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
4. Vorstellung der Integrationsarbeit
Quartiersmanagerin Angela Schmitz-Buchholz, Integrationsbeauftragter Mikele Voss und Peter Kiel (Evim) präsentierten das Quartiersmanagement und die Integrationsarbeit.
5. Wahl von Ersatzpersonen in Ausschüsse
Nach Einreichung einer Vorschlagsliste der CDU-Fraktion stimmte der Stadtrat einstimmig über die Besetzung mehrerer Ausschüsse in einer gemeinsamen Abstimmung wie folgt ab:
Ausschuss |
| als Mitglied | als 1. Stellvertreter | als 2. Stellvertreter |
|---|---|---|---|---|
Haupt-, Finanz- und Liegenschaftsausschuss | 1. | Christopher Koch | Nico Neuhaus | Dennis Savas |
| 2. | Heike Savas | Jannick Schmidt | Thorsten Kutsche |
| 3. | Christoph Müller | Sven Gregorius | Nicole Schmidt |
Bau- und Umweltausschuss | 1. | Nico Neuhaus | Nicole Schmidt |
|
| 2. | Thorsten Kutsche | Jutta Herkenroth | Sven Gregorius |
| 3. | Jannick Schmidt |
| Heike Savas |
Ausschuss für Kinder, Jugend und Senioren | 1. |
| Christopher Koch | Christoph Müller |
| 2. |
|
| Thorsten Kutsche |
| 3. |
|
| Nicole Schmidt |
Rechnungsprüfungsausschuss | 1. | Sabine Schwarz |
|
|
| 2. | Jannik Schmidt | Nico Neuhaus | Heike Savas |
6. Beratung und Beschlussfassung zu einem Bauvorhaben in der Saynstraße
Der Stadtrat beschließt, das Einvernehmen nicht zu erteilen.
7. Beratung und Beschlussfassung zu einem Bauvorhaben im NBG "Am Sonnenbach"
Der Stadtrat beschließt, die Zustimmung zu den Befreiungen von den bauplanerischen Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich
a) Baugrenzenüberschreitung für die Nebenanlage/Garage mit Eintragung einer entsprechenden Abstandsflächenbaulast zu erteilen.
b) Baugrenzenüberschreitung Eckpfeiler für die Überdachung der Garage nicht zu erteilen.
8. Verschiedenes
Der Vorsitzende, Stadtbürgermeister Rolf Jung, informierte über allgemeine städtische Themen.
Im nichtöffentlichen Sitzungsteil (TOP 9 bis 13) wurden Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten behandelt sowie über eine Auftragsvergabe informiert.
14. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung von Bebauungsplänen
Der Stadtrat beschließt
- eine Änderung der Bebauungspläne „Industriegebiet“, „1. Änderung Rheinstraße/Bahnhofstraße“, „Saynstraße/Rheinstraße“ und „Stadtkern/Marktplatz“.
- das Büro Stadt-Land-plus soll nach weiteren Verhandlungen mit den Änderungen der Bebauungspläne „Industriegebiet“, „1. Änderung Rheinstraße-Bahnhofstraße“, „Saynstraße/Rheinstraße“ und „Stadtkern/Marktplatz“ beauftragt werden.
Verbandsgemeindeverwaltung, 56242 Selters